Klarstellungs –und Ergänzungssatzung der OG Nittel „Im Stolzenwingert“

In der Ortsgemeinde Nittel soll in Verlängerung einer lückenfrei bestehenden Bebauung im Ortseingangsbereich am nordwestlichen Ende der Straße Im Stolzenwingert die Klarstellung und Ergänzung der bestehenden Bebauung mittels dieser Satzung in den im Zusammenhang bebauten Ort vollzogen werden. Ermöglich werden soll dies für zwei Grundstücke, jeweils eins auf jeder Straßenseite. Die Erschließung der Grundstücke erfolgt über die Straße Im Stolzenwingert.

Nach § 34 Abs. 4 BauGB können Gemeinden durch Satzung:

  1. die Grenzen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile festlegen (Nr. 1),
  2. bebaute Bereich im Außenbereich als im Zusammenhang bebaute Ortsteile festlegen, wenn die Flächen im Flächennutzungsplan als Bauflächen dargestellt sind (Nr. 2),
  3. einzelne Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbeziehen, wenn die einbezogenen Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereiches entsprechend geprägt sind (Nr. 3).

    Die Satzungen können miteinander verbunden werden.

    Eine Klarstellungssatzung hat nur deklaratorische Bedeutung, so dass sie auch nicht den planungsrechtlichen Mindestvoraussetzungen genügen muss. Durch eine

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